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Lässt sich die Infocalypse noch abwenden?

Es gab mal eine Phase, da setzte die internationale Gemeinschaft große Hoffnungen auf Deutschland. Das ist vorbei. Das Land verabschiedet sich still und heimlich von seinem Führungsanspruch.

Nur weil ein Verbrechen auf den ersten Blick unsichtbar ist, bleibt es doch ein Verbrechen. Die Straftat, die sich selbst dem Auge des geschulten Beobachters erst einmal entzieht, richtet sich gegen die Demokratie in Amerika. Einst Vorbild und Inspiration für viele freie Gesellschaften, droht sie zum Paradebeispiel für eine neue Kriegsführung zu werden: den Krieg um Informationen, geführt mit modernsten Mitteln der Propaganda.

Am vergangenen Wochenende hat der US-Sonderermittler Robert Mueller Anklage gegen 13 Personen und drei Organisationen in Russland erhoben. Gegenstand der Anklage: Informationskrieg („information warfare“) gegen Amerika in Gestalt einer Verschwörung. Mithilfe sozialer Medien wurde nach Ansicht des Sonderermittlers die US-Präsidentschaftswahl beeinflusst. Konkret richteten sich die Attacken gegen die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton und unterstützten Donald Trump. Er war der russischen Propaganda besonders förderungswürdig, weil er politisch für das steht, was sie erreichen will: Zwietracht säen.

Das alles wäre reif für eine Filmpremiere auf der Berlinale gewesen. Doch wir haben es mit einer neuen Realität zu tun. Sie ist der bislang stärkste Beleg dafür, wie der Marktplatz der Informationen und Meinungen gerade auseinanderfliegt, den der große liberale Denker John Stewart Mill in seinem Buch „On Liberty“ einst als perfekten Wettbewerb beschrieben hat. Auf diesem Marktplatz treten nicht mehr Fakten gegeneinander an, um im offenen und fairen Wettbewerb eine Wahrheit hervorzubringen, auf die sich eine Gesellschaft verständigen kann. Hier kämpfen Manipulationen mit Manipulationen. Sie nutzen die technische Infrastruktur, die das Internet uns bereitstellt, um alles zu fälschen, was man fälschen kann: Texte, Bilder, Töne, ja sogar menschliche Eigenschaften und Identitäten. Damit lassen sich geopolitische Konflikte anheizen und internationale Gräben vertiefen. Vor allem lässt sich so der Keim des allumfassenden Misstrauens in Gesellschaften pflanzen.

Immer mehr Menschen ziehen sich in die Filterblase der eigenen Meinung zurück. Anderslautende Stimmen werden als „Fake News“ oder Verschwörungstheorien abgetan. So sind wir auf dem besten Weg in die Infocalypse. In ihr implodiert Mills „Marktplatz der Ideen“ auf dem Schlachtfeld der perfekten technischen Manipulation. Ihre Aktivisten nähren sich von der Realitätsapathie einer wachsenden Klasse Endfrustrierter. Für sie bietet sich der US-Präsident als perfekter Führer an. Trotz aller sorgsamen Beweisführung in dem 37-seitigen Anklagebericht Muellers weigert sich Trump, die Fakten zur Kenntnis zu nehmen. Stattdessen verfällt er wieder in einen Twitterwahn des haltlosen Abstreitens und Anschuldigens, der sich gegen seinen Vorgänger, US-Institutionen und seinen eigenen Sicherheitsberater richtete.

Lässt sich die Infocalypse noch abwenden? Aber ja. Betrachten wir das Ganze doch mal ökonomisch. Wenn Demokratie einen Marktplatz der Ideen voraussetzt, dann sind Fake News das Mittel systematischer Wettbewerbsverzerrung. Das Wettbewerbsrecht sollte sich nicht länger seine alten Zähne an Marktdefinitionen ausbeißen, die in Zeiten des globalen Internets längst fragwürdig sind. Es sollte mit frischem Biss an das rangehen, was für die Zukunft unserer Wirtschaft und Gesellschaft entscheidend ist: Diejenigen mit Kartellbußen zu belegen, die zulassen oder aktiv betreiben, dass der Markt der Meinungen bis zur Unkenntlichkeit verzerrt wird. Unterlassung kann hier nämlich auch ein Verbrechen sein.