General Motors beziffert Sanierungskosten für Opel auf 3,3 Milliarden Euro

Brüssel/Berlin (ddp) Der US-Autohersteller General Motors (GM (NYSE: GM - Nachrichten) ) hat Vertretern der EU und Wirtschaftsministern der Länder mit Opel-Standorten einen «weitreichenden» Sanierungsplan für die Tochter Opel vorgelegt. Dessen Umsetzung hänge nicht davon, in welchem Umfang einzelne Regierungen diesen unterstützen, sagte der Chef der GM-Europasparte, Nick Reilly, nach dem Treffen am Montag in Brüssel. Zugleich bezifferte er den Sanierungsbetrag auf 3,3 Milliarden Euro. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sagte in Berlin, GM habe zugesichert, dass es aufgrund der mit den Regierungen geführten Gespräche keine Änderung am Businessplan für Opel geben werde.

Reilly zeigte sich zuversichtlich, die Gespräche mit Regierungen und Arbeitnehmervertretern schnell abschließen zu können GM wolle sich mit einem Eigenanteil an der Restrukturierung beteiligen, das Europageschäft notfalls aber auch aus eigener Kraft sanieren.

Brüderle sagte, dass sich die Regierungen verpflichtet hätten, keine Zusagen zu machen, bevor der Gesamtplan vorliege In Brüssel sei «nochmals deutlich geworden, dass die weitere Verantwortung bei General Motors liegt und dass die europäischen und nationalen Regeln für staatliche Beihilfen von allen Beteiligten strikt eingehalten werden».

Mit dem Treffen wollte Industriekommissar Günter Verheugen verhindern, «dass ein amerikanisches Unternehmen in Europa Arbeitsplätze versteigert» Brüderle hatte zuvor daran erinnerte, dass Opel wie jedes deutsche Unternehmen das Recht habe, einen Antrag auf Unterstützung zu stellen. «Einen Anspruch auf Subventionen gibt es nicht», hatte der Minister klargestellt.

GM will 10 000 der rund 50 000 Stellen in Europa abbauen Mehrere europäische Länder sollen GM bereits Kreditbürgschaften oder Steuererleichterungen in Höhe mehrerer Hundert Millionen Euro angeboten haben.

Flanderns Regionalregierung hatte vor dem Treffen erklärt, für mögliche Hilfen weitere Informationen von GM zu benötigen Das Hilfsangebot von 500 Millionen Euro liege aber nach wie vor auf dem Tisch. GM betreibt in Antwerpen ein Opel-Werk. Für den 4. Dezember sei ein weiteres Treffen vereinbart, sagte der Ministerpräsident von Flandern, Kris Peeters.

Bereits am Dienstag will sich Reilly mit dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) treffen Opel hat in Deutschland vier Werke mit 25 000 Beschäftigten.

Nach Berechnungen des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hätte etwa eine Schließung des Opel-Werks im thüringischen Eisenach Steuerausfälle von rund 382 Millionen Euro und eine bundesweite Entlassungswelle zur Folge Insge­samt würden rund 22 000 Jobs wegfallen.

GM hatte sich kürzlich überraschend entschieden, die Marke Opel als Konzernmarke fortzuführen, nachdem im Spätsommer ein mehrheitlicher Verkauf an ein Konsortium (4847.KL - Nachrichten) um den österreichisch-kanadischen Automobilzulieferer Magna International und die russische Sberbank vereinbart worden war Die Bundesregierung hatte seinerzeit Hilfen von 4,5 Milliarden Euro versprochen. Jetzt ist unklar, welche Hilfen GM für eine Sanierung in Eigenregie erwarten kann.

(ddp)